Ermittlung der Entschädigung bei Bauablaufstörungen

Freiboth, Axel

Bauablaufstörungen zählen zu den größten Risiken für den wirtschaftlichen Erfolg einer Baustelle. Mehrkostenerstattungsansprüche infolge gestörter Bauabläufe können von einem Unternehmer aufgrund unterschiedlicher Anspruchsgrundlagen geltend gemacht werden. Der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB wird hierbei als Alternative zum Schadensersatzanspruch nach § 6 Nr. 6 VOB/B gesehen, da im Gegensatz hierzu kein Verschulden vorausgesetzt wird. Die Bewertung der Entschädigungshöhe hat allerdings nach kalkulatorischen Grundlagen wie beim Vergütungsanspruch und nicht nach dem tatsächlich entstandenen Schaden zu erfolgen. Nach der Erörterung der prinzipiellen Ermittlung des vergütungsähnlichen Entschädigungsanspruchs im Kontext des Vergütungs- und Schadensersatzanspruchs werden einzelne praxisrelevante Bewertungsprobleme bei der Ermittlung des Entschädigungsanspruchs herausgearbeitet. Schwierigkeiten bei der Bewertung der Entschädigung entstehen vor allem dann, wenn die vertraglichen Grundlagen der Preisermittlung nicht ausreichend dokumentiert sind und/oder wenn die tatsächliche Ausführung von der geplanten innerhalb der vertraglich zulässigen Grenzen abweicht und somit eine kalkulatorische Bewertung mit hierfür nur eingeschränkt kompatiblen Preisermittlungsgrundlagen erfolgen muss. Des Weiteren ist die Bewertung ersparter Aufwendungen und anderweitigen Erwerbs regelmäßig mit erheblichen Problemen behaftet. Aufbauend auf den herausgearbeiteten Problemfeldern wird eine systematische Vorgehensweise zur Berechnung der Entschädigungshöhe vorgeschlagen, die zu einem prüffähigen Nachweis einer angemessenen Entschädigung führt. Voraussetzung für einen derartigen Nachweis sind u. a. bestimmte Anforderungen an den Detaillierungsgrad einer bei Vertragsschluss zu hinterlegenden Dokumentation der Preisermittlungsgrundlage, um die tatsächlich auf der Baustelle vorliegende Störungssituation nachprüfbar anhand des Preisniveaus der vereinbarten Vergütung bewerten zu können.

Construction projects are often impacted by project delays and are, therefore, completed later than planned. The additional costs resulting from these delays regularly cause conflicts between the contract parties. Depending on the cause of the project delay, the contractor can claim a reimbursement (“Vergütung”, § 2 VOB/B), a compensation for damage (“Schadensersatz”, § 6 VOB/B) or an indemnification (“Entschädigung”, § 642 BGB). The aim of this thesis is to develop a coherent and systematic calculation method for the indemnification. Thus, the focus of this work lies on the basis of the indemnification and on the calculation method for the indemnification amount. Both, the basis of the claim and the calculation method, are compared to those for a reimbursement and a compensation for damage, as the indemnification claim is an alternative to the compensation-for-damage claim, but its calculation depends on the basis of the pricing (“Preisermittlungsgrundlage”) as a reimbursement does. Subsequently, some problems which occur at practical application of the calculation method for the indemnification are demonstrated by means of a simple application example. With this, it is clearly pointed out, that the level of detail of the basis of pricing is crucial to support the claim, because the calculation of the additional costs for each activity and resource refers to the basis of pricing as for a reimbursement. Additionally, for the calculation of an indemnification, saved expenditures (“ersparte Aufwendungen”) and alternative earnings (“anderweitiger Erwerb”) have to be accounted for and it is shown that this leads to further problems. Considering not only the legal regulations, but also the problems derived from the application example, a coherent and systematic step-by-step calculation method for an indemnification claim including detailed instructions is proposed. Finally, this procedure assures that the indemnification amount is adequate, verifiable and coherent.

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Freiboth, Axel: Ermittlung der Entschädigung bei Bauablaufstörungen. 2006.

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